Zeitstrom AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 14.09.2015

1 Anwendungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen und rechtsgeschäftliche Handlungen, die im Zusammenhang mit unserem Produkt „Zeitstrom“ durch uns, die aldago UG (haftungsbeschränkt), 14473 Potsdam (fortan Diensteanbieter), erbracht werden. Die AGB sind Vertragsbestandteil und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern wir deren Geltung nicht schriftlich zugestimmt haben. Wir erkennen abweichende Bedingungen auch dann nicht an, wenn wir den Auftrag in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden vorbehaltlos ausführen. Die AGB gelten, soweit es sich beidseitig um ein Handelsgeschäft handelt, auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden. Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss geltende Fassung.

2 Registrierung, Umgang mit Zugangsdaten, Erwerb von Zusatzleistungen, Beendigung

2.1 Registrierungsberechtigung

2.1.1 Die Nutzung der auf der Plattform verfügbaren Dienste setzt Ihre Registrierung voraus.

2.1.2 Die Registrierung ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.

2.1.3 Registrierungsberechtigt sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB: "Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen."

2.2 Registrierung auf der Plattform

2.2.1 Die während des Registrierungsvorgangs vom Diensteanbieter erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Registrierung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.

2.2.2 Die Registrierung stellt zugleich Ihren Antrag auf Zugang zu unseren Dienstleistungen auf der Plattform dar.

2.2.3 Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie werden diese vom Diensteanbieter auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht des Diensteanbieters korrekt und bestehen aus Sicht des Diensteanbieters keine sonstigen Bedenken, schaltet der Diensteanbieter Ihren beantragten Zugang frei, legt ein Konto für Ihr Unternehmen an und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme Ihres Antrags auf Nutzung. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung der Plattform im Rahmen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen berechtigt.

2.3 Verantwortung für die Zugangsdaten

2.3.1 Im Verlauf des Registrierungsvorgangs werden Sie gebeten, eine E-Mail-Adresse und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs und Ihrer Bestätigung gem. 2.2.3 auf der Plattform einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.

2.3.2 Das verwendete Passwort ist von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

2.3.3 Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu der Plattform und die Nutzung der auf der Plattform zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Diensteanbieter unverzüglich zu informieren. Unabhängig hiervon sind Sie verpflichtet, in diesem Fall Ihr Passwort unverzüglich zu ändern.

2.3.4 Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2.4 Aktualisierung der Teilnehmerdaten

Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf der Plattform in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail oder Brief mit.

2.5 Anmeldung weiterer Nutzer

2.5.1 Als registriertes Unternehmen haben Sie die Möglichkeit, für Ihr Unternehmen weitere Nutzer anzumelden. Diese Nutzer sind ausschließlich ihrem Unternehmen zugeordnet. Für diese Nutzer gelten diese Nutzungsbedingungen gleichermaßen.

2.5.2 Sie können die Berechtigungen des angemeldeten Nutzers bestimmen. Nehmen Sie keine Änderungen an den Rechten vor, so hat der Nutzer die Möglichkeit, seine eigenen Daten (persönliche Daten/Zeitstempel) zu bearbeiten.

2.5.3 Die Anmeldung eines Nutzers kann erst erfolgen, wenn Sie sich als teilnehmendes Unternehmen erfolgreich registriert haben. Die Eingabe der erforderlichen Daten des Nutzers erfolgt über das Konto Ihres Unternehmens. Das Absenden der Angaben stellt ein Antrag auf Aufnahme des Nutzers zu dem Ihrem Unternehmen zugeordneten Konto dar.

2.5.4 Sind die Angaben aus Sicht des Diensteanbieters korrekt und bestehen aus Sicht des Diensteanbieters keine sonstigen Bedenken, benachrichtigt der Diensteanbieter den Nutzer per E-Mail davon, dass Sie beantragt haben, ihn als Nutzer in dem Ihrem Unternehmen zugeordneten Konto aufzunehmen. Der Nutzer kann das Angebot durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links und der anschließenden Registrierung als Nutzer bestätigen.

2.5.5 Sie können weitere Nutzer, die Ihrem Unternehmen zugeordnet sind, über Ihr Konto wieder löschen. Wird die der Nutzer gelöscht, werden alle personenbezogenen Daten über den Teilnehmer von der Plattform gelöscht.

2.6 Erwerb von Zusatzleistungen

Als registriertes Unternehmen und ggf. auch als weiterer Nutzer haben Sie die Möglichkeit, auf der Plattform angebotenen Zusatzleistungen zu erwerben. Die Bestellung der Zusatzleistungen über die Plattform des Diensteanbieters erfolgt in mehreren Schritten. Zunächst ist erforderlich, dass Sie als Nutzer eingeloggt sind, also die Zugangsdaten eingegeben haben und sich in dem Konto befinden, dass Ihrem Unternehmen zugewiesen wurde. Dann wählen Sie die gewünschte Zusatzleistung und ggf. deren Anzahl aus. Sie haben dann die Möglichkeit die Rechnungsanschrift und ggf. abweichende Lieferanschrift auszuwählen, falls diese nicht schon auf der Plattform des Diensteanbieters von Ihnen hinterlegt wurde. Sie können dann die Zahlungsmethode auswählen. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Zusatzleistung) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf den Button „kostenpflichtig bestellen“ an den Diensteanbieter der Plattform absenden. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich das Vertragsangebot. Die Zusatzleistungen stehen Ihnen mit der Bestellung unverzüglich zur Verfügung.

2.7 Speicherung des Vertragstextes/Vertragssprache

Der Vertragstext der Bestellung wird von dem Diensteanbieter nicht gespeichert. Sie können den Vertragstext ausdrucken. Hierzu wird der Vertragstext nach dem Absenden der Bestellung noch einmal angezeigt und Sie können auf „Drucken” klicken.

2.8 Beendigung der Teilnahme

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann ordentlich mit einer Kündigungsfrist von vierzehn (14) Kalendertagen gekündigt werden. Die Kündigung durch das registrierte Unternehmen erfolgt über die Abmeldung auf der Plattform in dem dem Unternehmen zugeordneten Konto. Die Kündigung durch den Diensteanbieter erfolgt per E-Mail an die bei der Registrierung gemäß 2.2.3 angelegte E-Mail-Adresse. per E-Mail an das teilneh.

2.9 Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und Sie dürfen Ihren Zugang nicht mehr nutzen. Der Diensteanbieter behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.

2.10 Der Diensteanbieter ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.

2.11 Eine Kündigung aus wichtigem Grund ist hiervon nicht berührt. Deren Voraussetzungen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

3 Kauf von Hardware

3.1 Sortiment

Sie haben die Möglichkeit, auf der Plattform des Diensteanbieters Hardware zu kaufen. Die Darstellung der Produkte des Online-Shops ist freibleibend und unverbindlich und richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne der Ziffer 2.1.3 dieser AGB.

3.2 Bestellvorgang

Die Bestellung der Hardware über die Plattform des Diensteanbieters erfolgt in mehreren Schritten. Zunächst wählen Sie die gewünschten Waren aus. Dann geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein, falls diese nicht schon auf der Plattform des Diensteanbieters von Ihnen hinterlegt wurde. Sie können dann die Zahlungsmethode auswählen. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf den Button „kostenpflichtig bestellen“ an den Diensteanbieter der Plattform absendet. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich das Vertragsangebot.

3.3 Speicherung des Vertragstextes/Vertragssprache

3.3.1 Der Vertragstext der Bestellung wird von dem Diensteanbieter nicht gespeichert. Sie können den Vertragstext ausdrucken. Hierzu wird der Vertragstext nach dem Absenden der Bestellung noch einmal angezeigt und Sie können auf „Drucken” klicken.

3.3.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.

3.4 Zugangsbestätigung/Annahme

3.4.1 Der Diensteanbieter wird den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Die Zugangsbestätigung enthält alle Bestelldaten. Die Zugangsbestätigung stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Sie kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

3.4.2 Der Diensteanbieter ist berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 5 Werktagen nach dessen Eingang per E-Mail oder durch Zusendung der Ware anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und dem Diensteanbieter zustande.

3.5 Zahlung

3.5.1 Preise und Versandkosten

Alle Preise verstehen sich als Nettopreis exklusive des zum Lieferzeitpunkt geltenden Umsatzsteuersatzes. Versand- und Verpackungskosten, sowie Umsatzsteuer in der jeweils anfallenden gesetzlichen Höhe werden zusätzlich berechnet. Die genaue Höhe der Versandkosten ergibt sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

3.5.2 Zahlungsmodalitäten

Der von Ihnen geschuldete Betrag wird mit Abschluss des Vertrags fällig. Er kann grundsätzlich per Banküberweisung beglichen werden. Der Online-Shop behält sich jedoch vor, im Einzelfall andere Zahlungsmethoden zuzulassen.

3.6 Gewährleistungsfrist

Die Verjährungsfrist für Ansprüche und Rechte wegen Mängel der Hardware – gleich aus welchen Rechtsgrund – beträgt ein Jahr. Dies gilt jedoch nicht in den Fällen des § 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB (Rechtsmängel bei unbeweglichen Sachen), § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke, Sachen für Bauwerke), § 479 Abs. 1 BGB (Rückgriffsanspruch des Unternehmers) oder § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke oder Werke, dessen Erfolg in der Erbringung von Planung- oder Überwachungsleistungen hierfür besteht). Die im vorstehenden Satz 2 aufgenommenen Fälle unterliegen einer Verjährungsfrist von drei Jahren.

4 Haftung

4.1 Der Diensteanbieter haftet gleich aus welchem Rechtsgrund für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten, bei einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz oder bei einem Verstoß im Zusammenhang mit einer zugesicherten Eigenschaft der Höhe nach unbeschränkt.

4.2 Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Diensteanbieters auf den Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischen Schadens beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

4.3 Im Übrigen ist die Haftung des Diensteanbieters gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Angestellten und Mitarbeiter des Diensteanbieters sowie deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen und Subunternehmer.

5 Schlussbestimmungen

5.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen oder ergänzungsbedürftigen Bestimmungen eine neue Regelung vereinbaren, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

5.2 Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand Potsdam vereinbart. Der Diensteanbieter ist jedoch berechtigt, Sie an dem für Sie allgemein geltenden Gerichtsstand zu verklagen.