Zeitstrom AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 09.05.2020

1 Anwendungsbereich & Kundeninformationen

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen und rechtsgeschäftliche Handlungen, die im Zusammenhang mit unserem Produkt „Zeitstrom“ durch uns, die aldago UG (haftungsbeschränkt), 99310 Arnstadt, erbracht werden. Die AGB sind Vertragsbestandteil und gelten ausschließlich.

1.2 Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern wir deren Geltung nicht schriftlich zugestimmt haben. Wir erkennen abweichende Bedingungen auch dann nicht an, wenn wir den Auftrag in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden vorbehaltlos ausführen. Die AGB gelten, soweit es sich beidseitig um ein Handelsgeschäft handelt, auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.

1.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.

1.4 Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss geltende Fassung.

2 Registrierung, Umgang mit Zugangsdaten, Erwerb von Zusatzleistungen, Beendigung

2.1 Registrierungsberechtigung

2.1.1 Die Nutzung der auf der Plattform verfügbaren Dienste setzt Ihre Registrierung voraus.

2.1.2 Die Registrierung ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.

2.1.3 Registrierungsberechtigt sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB: "Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen."

2.2 Registrierung auf der Plattform

2.2.1 Die während des Registrierungsvorgangs von uns erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Registrierung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.

2.2.2 Die Registrierung stellt zugleich Ihren Antrag auf Zugang zu unseren Dienstleistungen auf der Plattform dar.

2.2.3 Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie werden diese von uns auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus unserer Sicht und bestehen aus unserer Sicht keine sonstigen Bedenken, schalten wir Ihren beantragten Zugang frei, legen ein Konto für Ihr Unternehmen an und benachrichtigen Sie hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme Ihres Antrags auf Nutzung. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung der Plattform im Rahmen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen berechtigt.

2.3 Verantwortung für die Zugangsdaten

2.3.1 Im Verlauf des Registrierungsvorgangs werden Sie gebeten, eine E-Mail-Adresse und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs und Ihrer Bestätigung gem. 2.2.3 auf der Plattform einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.

2.3.2 Das verwendete Passwort ist von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

2.3.3 Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu der Plattform und die Nutzung der auf der Plattform zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, sind wir unverzüglich zu informieren. Unabhängig hiervon sind Sie verpflichtet, in diesem Fall Ihr Passwort unverzüglich zu ändern.

2.3.4 Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2.4 Aktualisierung der Teilnehmerdaten

Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf der Plattform in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail oder Brief mit.

2.5 Anmeldung weiterer Nutzer

2.5.1 Als registriertes Unternehmen haben Sie die Möglichkeit, für Ihr Unternehmen weitere Nutzer anzumelden. Diese Nutzer sind ausschließlich ihrem Unternehmen zugeordnet. Für diese Nutzer gelten diese Nutzungsbedingungen gleichermaßen.

2.5.2 Sie können die Berechtigungen des angemeldeten Nutzers bestimmen. Nehmen Sie keine Änderungen an den Rechten vor, so hat der Nutzer die Möglichkeit, seine eigenen Daten (persönliche Daten/Zeitstempel) zu bearbeiten.

2.5.3 Die Anmeldung eines Nutzers kann erst erfolgen, wenn Sie sich als teilnehmendes Unternehmen erfolgreich registriert haben. Die Eingabe der erforderlichen Daten des Nutzers erfolgt über das Konto Ihres Unternehmens. Das Absenden der Angaben stellt ein Antrag auf Aufnahme des Nutzers zu dem Ihrem Unternehmen zugeordneten Konto dar.

2.5.4 Sind die Angaben aus unserer Sicht korrekt und bestehen aus unserer Sicht keine sonstigen Bedenken, benachrichtigen wir den Nutzer per E-Mail davon, dass Sie beantragt haben, ihn als Nutzer in dem Ihrem Unternehmen zugeordneten Konto aufzunehmen. Der Nutzer kann das Angebot durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links und der anschließenden Registrierung als Nutzer bestätigen.

2.5.5 Sie können weitere Nutzer, die Ihrem Unternehmen zugeordnet sind, über Ihr Konto wieder löschen. Wird die der Nutzer gelöscht, werden alle personenbezogenen Daten über den Teilnehmer von der Plattform gelöscht.

2.6 Erwerb von Zusatzleistungen

Als registriertes Unternehmen und ggf. auch als weiterer Nutzer haben Sie die Möglichkeit, auf der Plattform angebotenen Zusatzleistungen zu erwerben. Die Bestellung der Zusatzleistungen über unsere Plattform erfolgt in mehreren Schritten. Zunächst ist erforderlich, dass Sie als Nutzer eingeloggt sind, also die Zugangsdaten eingegeben haben und sich in dem Konto befinden, dass Ihrem Unternehmen zugewiesen wurde. Dann wählen Sie die gewünschte Zusatzleistung und ggf. deren Anzahl aus. Sie haben dann die Möglichkeit die Rechnungsanschrift und ggf. abweichende Lieferanschrift auszuwählen, falls diese nicht schon auf unserer Plattform von Ihnen hinterlegt wurde. Sie können dann die Zahlungsmethode auswählen. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Zusatzleistung) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf den Button „kostenpflichtig bestellen“ an uns absenden. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich das Vertragsangebot. Die Zusatzleistungen stehen Ihnen mit der Bestellung unverzüglich zur Verfügung.

2.7 Speicherung des Vertragstextes/Vertragssprache

Der Vertragstext der Bestellung wird von uns nicht gespeichert. Sie können den Vertragstext ausdrucken. Hierzu wird der Vertragstext nach dem Absenden der Bestellung noch einmal angezeigt und Sie können auf „Drucken” klicken.

2.8 Beendigung der Teilnahme

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann ordentlich mit einer Kündigungsfrist von vierzehn (14) Kalendertagen gekündigt werden. Die Kündigung durch das registrierte Unternehmen erfolgt über die Abmeldung auf der Plattform in dem dem Unternehmen zugeordneten Konto. Die Kündigung durch uns erfolgt per E-Mail an die bei der Registrierung gemäß 2.2.3 angelegte E-Mail-Adresse. per E-Mail an das teilneh.

2.9 Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und Sie dürfen Ihren Zugang nicht mehr nutzen. Wir behalten uns vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.

2.10 Wir sind berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.

2.11 Eine Kündigung aus wichtigem Grund ist hiervon nicht berührt. Deren Voraussetzungen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

3 Kauf von Hardware

3.1 Sortiment

Sie haben die Möglichkeit, auf unserer Plattform Hardware zu kaufen. Die Darstellung der Produkte des Online-Shops ist freibleibend und unverbindlich und richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne der Ziffer 2.1.3 dieser AGB.

3.2 Vertragsschluss

3.2.1 Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu bestellen.

3.2.2 Sie können ein oder mehere Produkte in den Warenkorb legen. Im Laufe des Bestellprozesses geben Sie Ihre Daten und Wünsche bzgl. Zahlungsart, Liefermodalitäten etc. ein. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.

3.2.3 Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 2 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden.

3.3 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes

Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z. B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Sie haben über das Internet jedoch keinen Zugriff auf Ihre vergangenen Bestellungen. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Wenn Sie die Produktbeschreibung auf unserer Shopseite für eigene Zwecke sichern möchten, können Sie zum Zeitpunkt der Bestellung z. B. einen Screenshot (= Bildschirmfotografie) anfertigen oder alternativ die ganze Seite ausdrucken.

3.4 Kundeninformation: Korrekturhinweis

Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.

3.5 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

3.6 Gesetzliche Mängelhaftungsrechte und Verjährung

3.6.1 Mängelhaftungsrechte

Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.

3.6.2 Einschränkung der Mängelhaftungsrechte (Gewährleistung) gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware

Für Ihre Mängelansprüche bestehen zwei Fristen, die beide ab Ablieferung der Gebrauchtware an Sie laufen. Die Haftungsfrist für Mängel verkürzen wir von zwei Jahren auf ein Jahr. Mängel, die innerhalb dieser Haftungsfrist auftreten, können Sie aber bis zum Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren geltend machen.

Von der Verkürzung der Haftungsfrist ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir ggf. für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Fristen. Bei Vorliegen einer Garantiefrist gilt zugunsten des Garantienehmers die längere Frist.

3.6.3 Einschränkung der Mängelhaftungsrechte (Gewährleistung) gegenüber Unternehmern

Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind folgende Ansprüche

  • auf Schadensersatz
  • wegen arglistig verschwiegenen Mängeln
  • aus einer ggf. gegebenen Garantie
  • auf Rückgriff nach §§ 445a, 478 BGB
  • wegen Mängeln bei Baustoffen und Bauteilen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.

Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Im Falle einer ggf. gegebenen Garantiedauer gilt zugunsten des Käufers die längere Frist.

4 Haftungsbeschränkung

Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

5 Schlussbestimmungen

5.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen oder ergänzungsbedürftigen Bestimmungen eine neue Regelung vereinbaren, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

5.2 Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind jedoch berechtigt, Sie an dem für Sie allgemein geltenden Gerichtsstand zu verklagen.

5.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse für alle Streitschlichtungsverfahren lautet disputes@aldago.com. Wir sind bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer anerkannten Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.